How-To-Verfassungsklage — Sechs Vorschläge für einen Booster der Europäischen Grundrechte und wie man sie einklagt

Die großen Herausforderungen unserer Gesellschaft sind klar: Umweltzerstörung, Digitalisierung, Macht der Algorithmen, Fake News, ungehemmte Globalisierung und Bedrohungen für den Rechtsstaat. Doch wie können wir die großen Bedrohungen unserer Zeit bewältigen? Brauchen wir neue, einklagbare Grundrechte?

In seinem im Frühjahr 2021 erschienen Buch „JEDER MENSCH“ schlägt der mit vielen Literaturpreisen ausgezeichnete deutsche Publizist und Jurist Ferdinand von Schirach zusammen mit anderen Mitwirkenden die Erweiterung der EU-Grundrechtecharta vor. Die auf seine Initiative gegründete Stiftung JEDER MENSCH e.V. arbeitet an der Umsetzung dieses Ziels. Schon über eine Viertelmillionen Menschen haben sich dieser Idee angeschlossen und die Petition unter www.jeder-mensch.eu mitgezeichnet.

Wir wollen testen was dran ist an dem Vorschlag, dass künftig JEDER MENSCH gegen eine systematische Verletzung der EU-Grundrechte vor einem europäischen Gericht klagen kann.

Im Workshop gehen wir davon aus, dass dies schon beschlossen ist und prüfen, ob sich die vorgeschlagenen Grundrechte für die drängenden Fragen unserer Zeit eignen, und gegen welche systematischen Verstöße heute schon geklagt werden könnte.

Erfahrene Jurist*innen erklären euch, wie eine Verfassungsklage funktioniert und helfen, z.B. die vorgeschlagenen Artikel in einer Klage umzusetzen. Wen Ihr verklagen wollt, könnt ihr euch natürlich selbst aussuchen...