Daten-Macht-Missbrauch: Über die Privacy-Probleme bei der Polizei

Wir haben jüngst viele wertvolle Analysen von Problemen mit rassistischen, rechtsextremen und demokratiefeindlichen Strukturen bei der Polizei gesehen. Ein anderes strukturelles Problem, welches die erstgenannten noch verschlimmert, ist wenig beleuchtet: Das Datenschutzproblem der Polizei. Während der Datenschatz bei der Ordnungsmacht durch neue Technologien und Datenbanken immer weiter wächst, ist die Kontrolle dessen zurückgeblieben. Der Zugriff auf Datenbanken ist zu schlecht kontrolliert und oft fehlt den Datenschutzbehörden eine Rechtsgrundlage, um effektiv gegen Probleme bei der Polizei vorzugehen.

Der Talk basiert auf eigenen Recherchen, umfangreichen Gesprächen mit Opfern, Datenschutzbehörden und Polizist:innen.